Vortrag von Hellen Nosrat in Online Konferenz
Ich möchte als eine Zeugin über die brutale Unterdrückung und Hinrichtungen, welcher viele aus ihrem Bekannten-, Freundes-Kreis, aus der Schule und Uni zum Opfern fielen, reden.
Ibrahim Raisi muss eigentlich als eine der Hauptmänner des islamischen Regimes betrachtet werden, der in erster Reihe für Verbrechen verantwortlich ist. Er hat sich besonderes im Massaker von 1988 als eine der Haupttäter schuldig gemacht. Seine Aktivitäten kann man wie folgt darstellen:
Raisi wurde am 1979 im Alter von 20 Jahren zum Staatsanwalt von Stadt Karaj ernannt. Danach wurde er Staatsanwalt von Stadt Hamedan und setzte seine Arbeit 1986 als stellvertretender Staatsanwalt von Teheran fort. Raisi spielte in dieser Position eine entscheidende Rolle bei der Hinrichtung tausender politischer Gefangener. Als Mitglied des “Todeskomitees” soll er die Häftlinge ohne Gerichtsverfahren an das Hinrichtungskommando übergeben haben. Im August und September 1988 wurden im Iran auf Befehl von Khomeini, tausende politische Gefangene hingerichtet und in Massengräber geworfen. Die Regierung übergab weder die Leichen der Hingerichteten noch erklärte sie den Grund der Hinrichtungen. Nach Angaben ehemaliger politischer Häftlinge, die die Hinrichtungen überlebt haben, waren die Meisten dieser Häftlinge zu ein paar Jahren Gefängnis verurteilt worden oder ihre Haftstrafe war schon abgelaufen. Sie haben sich nur geweigert, den Reuebrief zu unterschreiben. Sie mussten in wenigen Minuten zwei Fragen beantworten: Bist du Muslim? Betest du? Bei nein wurden sie einfach an das Hinrichtungskommando übergeben.
Menschenrechtsgruppen und Historiker schützen, dass zwischen Juli und September 1988 etwa 4.000 bis 5.000 politische Gefangene hingerichtet wurden. Die Mitgliedschaft Raisis in der Mord Kommission wurde durch ein Video von HosseinAli Montazeri, damals Stellvertreter von Khomeini bekannt. Diesem Video mit englischen Untertiteln wurde am 2016 veröffentlicht. https://youtu.be/rIqQgCVvVD4
Außerdem ist einer der Gründe für Raisies US-Boykott, seine Rolle im “Todeskomitee” gewesen, dass US-Finanzministerium im November 2019 veröffentlicht hat.
Raisi hat ein paar Jahr vorher seine Rolle in dieser Kommission verteidigt, aber in dem Interview nach seinem Sieg in dieser Präsidentschaft Wahl, betonte er, ohne das Wort “Hinrichtung” zu verwenden, dass er eigentlich für seine Aktivitäten für islamische Regime belohnt werden müsste. Nach den Hinrichtungen im Sommer 1988 wurde Raisi zum Staatsanwalt von Teheran gewählt und spielte seit je her eine wichtige Rolle im Justiz Apparat. 2004 wurde er zum stellvertretenden Chef der Justiz gewählt und blieb etwa 10 Jahre in dieser Position. Raisi ist seit 2019 Justizchef im islamistischen Regime. Eigentlich müssen solche Verbrecher auf der Bank eines Gerichts sitzen und sich für ihre Verbrechen verantworten, aber stattdessen wurde er als Präsident postuliert. Dieser Geplante Position ist ein Bestreben einen Verbrecher frei zu kaufen.
Nach dem Massaker 1988 bemühten sich die Mütter der Hingerichteten und überlebenden mit großem Aufwand, den Grund für die Hinrichtungen aufzuklären. Diese Bemühungen wurden mit dem islamischen Sicherheitsapparat und gerichtlichen Repressionen konfrontiert. In den letzten drei Jahrzehnten besuchten diese Mutter jedes Jahr die Massengräber, hielten Hauszeremonien ab und veröffentlichten wiederholt Protestbriefe, um die Wahrheit aufzuklären. Sie hatten aus allen möglichen Wegen ihre Rechtsstreitigkeiten lauter präsentiert. Vor rund einem Jahr schrieben sieben UN-Experten in einem Warnbrief, dass diese Morde als ein “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” zählen könnten.
Nach dem Raisi als Präsident genannt wurde, hat Javid Rahman, der UN-Sonderberichterstatter für die Menschen Rechtslage im Iran, eine unabhängige Untersuchung der Rolle von Raisi bei den Massakern 1988 eingeleitet. Er sagte auch, er sei bereit, die Beweise mit dem UN-Menschenrechtsrat oder anderen Gremien zu teilen, wenn diese eine unabhängige Untersuchung der Angelegenheit einleiten könnten. Zuvor hatte der Generalsekretär von Amnesty International eine strafrechtliche Untersuchung der Rolle von Raisi bei den Hinrichtungen vom 1988 gefordert.
Laut Abdul Karim Lahiji, Präsident der Gesellschaft zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran: Die Beweise wurden seit mehreren Jahren von einigen überlebenden oder Angehörigen von Opfern, den Ahmad Shahid als damaliger Berichterstatter über die Menschen Rechtslage im Iran, eingereicht. Beweise, die Javid Rahman hat, sind dieselben Berichte von Menschenrechtsorganisationen und die von ihm selbst durchgeführten Untersuchungen. Er finde es möglich, eine Untersuchungskommission in der UN- Menschenrechts Rats zu bilden. Laut Ihm soll es sich zunächst um eine spezialisierte Kommission im Zusammenhang mit dem Massaker von 1988 handeln. Einer dieser Angeklagten [Hamid Nouri] befindet sich derzeit in Schweden in Untersuchungshaft. Ein Anderer ist Ibrahim Raisi, der als Präsident genannt wurde. Demzufolge gilt, dass wenn diese Kommission vom Menschenrechtsrat gebildet werden würde, mindestens zwei zuständige Personen untersucht werden könnten.
In den letzten Tagen gab es Berichte über neue Gräber, die auf Massengräben ausgehoben und das neue Toten begraben wurden. Sicherheitsbeamte haben beschlossen, diesen Friedhof in einen Bahaii gläubigen Friedhof zu verwandeln. Bahhii gläubiger ist es nicht gestattet auf muslimischen Friedhöfen beigesetzt zu werden. Der Sicherheitsapparat setzt Bahai-Familien unter Druck und sagte ihnen, dass die Leichen der Hingerichteten von dort weggebracht worden seien und forderte sie auf, ihre Toten an ihrer Stelle zu begraben. Sie bestreben, Spuren des Verbrechens zu zerstören, damit ein mögliches internationale Ermittlungsteam dieses Massaker nicht untersuchen kann.
Der Prozess gegen Hamid Nouri, ein weiterer Angeklagter in Schweden wird ab August anfangen. Seine Zusammenarbeit mit Raisi ist eindeutig. Wie kann man diesen Prozess auf weitere Mittäter ausweiten und in Europa einen Henker auf die Gericht Bank setzen und zur Verantwortung ziehen?
Danke